Mitarbeitervertretung

im Kirchenkreis Harzer Land

Beschäftigte sind für Corona-Impfung freizustellen

Zum 10.9.2021 ist eine weitere Änderung der Corona-Arbeitsschutzverordnung in Kraft getreten: Beschäftigte haben nun Anspruch darauf, von der Arbeit freigestellt zu werden, um einen Impftermin für die SARS-CoV-2-Schutzimpfung wahrzunehmen. Zudem sollen Arbeitgeber Betriebsärzte bei Impfangeboten in den Betrieben verstärkt unterstützen. Die Verordnung gilt vorerst befristet bis zum 24. November.

Dazu wurde in die Corona-Arbeitsschutzverordnung ein neuer § 5 eingefügt, dieser lautet auszugsweise:

Ȥ 5 Schutzimpfungen

(1) Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten zu ermöglichen, sich während der Arbeitszeit gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 impfen zu lassen. Der Arbeitgeber hat die Betriebsärzte und die überbetrieblichen Dienste von Betriebsärzten, die Schutzimpfungen aus Gründen des Bevölkerungsschutzes im Betrieb durchführen, organisatorisch und personell zu unterstützen.

(2) Die Beschäftigten sind im Rahmen der Unterweisung über die Gesundheitsgefährdung bei der Erkrankung an der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) aufzuklären und über die Möglichkeit einer Schutzimpfung zu informieren.“

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